Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am Atzelberg
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Antrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat ergreift wirksame Maßnahmen gegen Falschparken "Am Atzelberg", um eine freie Zufahrt für Müllautos, Feuerwehr und Rettungswagen sicherzustellen.
Begründung
Durch Falschparken (siehe Foto) können Fahrer größerer Fahrzeuge wie z. B. Feuerwehr, Rettungsdienste oder Müllentsorgung der FES nicht in den hinteren Bereich der Straße einfahren. Das stellt ein Sicherheitsrisiko dar, zudem führt das dazu, dass die FES den Müll nicht regelmäßig entleeren kann, was für die Anwohner ärgerlich ist. Daher soll die Stadt Maßnahmen ergreifen (z. B. verstärkte Kontrollen), um dem Falschparken entgegen zu wirken.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
29
29. Sitzung OBR 11
TO I
GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD Linke FDP