Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am Atzelberg

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat ergreift wirksame Maßnahmen gegen Falschparken "Am Atzelberg", um eine freie Zufahrt für Müllautos, Feuerwehr und Rettungswagen sicherzustellen.

Begründung

Durch Falschparken (siehe Foto) können Fahrer größerer Fahrzeuge wie z. B. Feuerwehr, Rettungsdienste oder Müllentsorgung der FES nicht in den hinteren Bereich der Straße einfahren. Das stellt ein Sicherheitsrisiko dar, zudem führt das dazu, dass die FES den Müll nicht regelmäßig entleeren kann, was für die Anwohner ärgerlich ist. Daher soll die Stadt Maßnahmen ergreifen (z. B. verstärkte Kontrollen), um dem Falschparken entgegen zu wirken.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

29
29. Sitzung OBR 11
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD Linke FDP

Verknüpfte Vorlagen