Anwohner frei - Schilder im Oeder Weg entfernen
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die vor 3 Wochen installierten "Anwohner frei"- Schilder im Oeder Weg unverzüglich zu entfernen.
Begründung
Der Oeder Weg sollte gem. Beschluss des Ortsbeirates 3 und der Stadtverordnetenversammlung in eine "Fahrradfreundliche Nebenstraße" umgewandelt werden und nicht in eine Anliegerstraße!
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
23
OBR 3
TO I, TOP 21
Die Vorlage OF 569/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
24
OBR 3
TO I, TOP 12
Die Vorlage OF 569/3 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU FDP