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Frankfurt
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Barrierefreiheit bei Sitzungen des Ortsbeirates 6

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Ortsbeirates 6 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, künftig die Ortsbeiratssitzungen nur noch in Räumlichkeiten stattfinden zu lassen, die barrierefrei zu erreichen sind und die notwendige Raumgröße haben. Begründung: Kein Mensch darf ausgeschlossen werden. Doch täglich machen ältere Menschen, Menschen mit Gehbehinderung jeglicher Art die Erfahrung, dass sie in vielen Bereichen des öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens nicht teilnehmen können, da es an der Barrierefreiheit fehlt. Dies haben alle größeren Parteien in ihren Wahlprogrammen schriftlich festgehalten. Des Weiteren sollte Bürgernähe höchste Priorität eines Stadtteilparlaments sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn die öffentlichen Sitzungen des Stadtteilgremiums in Räumlichkeiten stattfinden, die barrierefrei erreichbar sind. Dies ist zur Zeit im Ortsbeirat 6 nicht möglich. Der Kapellensaal im Bolongaropalast mag zwar ein optisch schöner Raum für das Gremium sein, jedoch für die Bürger ist es ein Saal mit gravierenden Hindernissen. Diesem Manko kann schnell abgeholfen werden. Der Ortsbeirat hat Möglichkeiten, entsprechende Räumlichkeiten anzumieten. Hierfür stehen ihm die notwendigen Gelder - wie all den anderen Ortsbeiräten in Frankfurt am Main auch - zur Verfügung.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2016, OF 53/6 Betreff: Barrierefreiheit bei Sitzungen des Ortsbeirates 6 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, künftig die Ortsbeiratssitzungen nur noch in Räumlichkeiten stattfinden zu lassen, die barrierefrei zu erreichen sind und die notwendige Raumgröße haben. Begründung: Kein Mensch darf ausgeschlossen werden. Doch täglich machen ältere Menschen, Menschen mit Gehbehinderung jeglicher Art die Erfahrung, dass sie in vielen Bereichen des öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens nicht teilnehmen können, da es an der Barrierefreiheit fehlt. Dies haben alle größeren Parteien in ihren Wahlprogrammen schriftlich festgehalten. Des Weiteren sollte Bürgernähe höchste Priorität eines Stadtteilparlaments sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn die öffentlichen Sitzungen des Stadtteilgremiums in Räumlichkeiten stattfinden, die barrierefrei erreichbar sind. Dies ist zur Zeit im Ortsbeirat 6 nicht möglich. Der Kapellensaal im Bolongaropalast mag zwar ein optisch schöner Raum für das Gremium sein, jedoch für die Bürger ist es ein Saal mit gravierenden Hindernissen. Diesem Manko kann schnell abgeholfen werden. Der Ortsbeirat hat Möglichkeiten, entsprechende Räumlichkeiten anzumieten. Hierfür stehen ihm die notwendigen Gelder - wie all den anderen Ortsbeiräten in Frankfurt am Main auch - zur Verfügung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 53/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, mit der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Frankfurt-Höchst zu klären, ob die Sitzungen des Ortsbeirates 6 im Jahr 2016 im barrierefreien Gemeindesaal in der Bolongarostraße 110 stattfinden können, um dadurch auch mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an den Sitzungen des Ortsbeirates zu ermöglichen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 53/6 wurde zurückgezogen.