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Haushalt 2020/2021

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Der Magistrat stellt Mittel in den Haushalt 2020/21 ein, um die Realisierung eines Pavillons als Rückzugsortes für Jugendliche auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/21 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den folgenden Haushalt vom Magistrat angemeldet.

Begründung

Im Zuge der baldigen Ortsbegehung auf der Grundlage der OM 5272 vom 25.10.2019 sind die benötigten finanziellen Mittel einzustellen, um dem erhöhten Bedarf eines Pavillons auf dem Riedberg nachzukommen. Wie beim Runden-Tisch "Jugendliche" am 01.11.2018 deutlich wurde, ist ein Rückzugsraum in Form eines überdachten Pavillons ein sehr großer Wunsch von Jugendlichen im Stadtteil. Außerdem bedarf es hierbei eines Ortes im Zentrum des Stadtteils, da dann nichts "im Verborgenen" passieren kann, sondern dieser für alle Anwohner*innen zugänglich ist. In Kalbach existiert bereits ein Pavillon, der als unproblematischer Rückzugsort dient und befindet sich im Kalbacher Stadtpark, einem zentralen Ort in Kalbach.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

37
37. Sitzung OBR 12
TO I
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE und LINKE gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

Ablehnung:
FDP BFF
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE

Verknüpfte Vorlagen