Vorschläge für besseren Fuß- und Radverkehr im Ortsbezirk 7
Vorlagentyp: OF die_farbechten-Linke
Begründung
Radverkehr im Ortsbezirk 7 Noch immer warten die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer, die nicht mit dem Auto unterwegs sind, im Ortsbezirk auf Verbesserungen. Der Radverkehrswegeplan liegt trotz vieler Nachfragen nicht vor; ein umfassendes Konzept lässt auf sich warten. Dabei könnte bereits durch verschiedene kleinere Maßnahmen die Situation für diejenigen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind, kurzfristig sicherer gestaltet werden. Daher wird der Magistrat gebeten, folgende Maßnahmen für den Fuß- und Radverkehr im Ortsbeirat 7 umzusetzen (siehe Vorschlagsliste in der Anlage). Anlage 1 (ca. 2 MB)
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 02.05.2025,
OF 519/7 Betreff: Vorschläge für besseren Fuß- und
Radverkehr im Ortsbezirk 7 Noch immer warten die Verkehrsteilnehmerinnen und
-teilnehmer, die nicht mit dem Auto unterwegs sind, im Ortsbezirk auf
Verbesserungen. Der Radverkehrswegeplan liegt trotz vieler Nachfragen nicht
vor; ein umfassendes Konzept lässt auf sich warten. Dabei könnte bereits durch verschiedene kleinere
Maßnahmen die Situation für diejenigen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad
unterwegs sind, kurzfristig sicherer gestaltet werden. Daher wird der Magistrat
gebeten, folgende Maßnahmen für den Fuß- und Radverkehr im Ortsbeirat 7
umzusetzen (siehe Vorschlagsliste in der Anlage). Anlage 1 (ca.
2 MB)
Antragsteller:
die
farbechten-Linke Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
02.06.2025, OF
522/7 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 7
am 20.05.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 519/7 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 7
am 17.06.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 519/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 522/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 7
am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 519/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 522/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 7
am 21.10.2025, TO I, TOP 5 Auf Wunsch der SPD-Fraktion wird über die Vorlage OF 522/7
ziffernweise abgestimmt. Beschluss:
Anregung
an den Magistrat OM
7519 2025 1. Die Vorlage OF 519/7 wird durch die Annahme der
Vorlage OF 522/7 für erledigt erklärt. 2. a) Die
Ziffern 2., 5., 7. bis 9., 11. bis 15. und 17. der Vorlage OF 522/7 werden in
der vorgelegten Fassung beschlossen. b). Der Rest der Vorlage OF 522/7
wird (Ziffer 4. bei Stimmengleichheit) abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Ziffern 2., 11. bis 15. und 17.: GRÜNE, SPD,
farbechte/Linke und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung) Ziffern 5. und 7.
bis 9.: GRÜNE, SPD und farbechte/Linke gegen CDU und BFF (= Ablehnung); FDP
(= Enthaltung) b) Ziffer 4.: CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE und
farbechte/Linke (= Annahme); SPD (= Enthaltung) Ziffern 6. und 10.:
CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und farbechte/Linke (= Annahme)
Ziffer 18.: CDU, FDP und BFF gegen farbechte/Linke (= Annahme); GRÜNE und SPD
(= Enthaltung)
Beratungsverlauf
4 Sitzungen
38
38. Sitzung OBR 7
TO I
✕ Abgelehnt
Einstimmige Annahme
39
39. Sitzung OBR 7
TO I
✕ Abgelehnt
Einstimmige Annahme
40
40. Sitzung OBR 7
TO I
✕ Abgelehnt
Einstimmige Annahme
41
41. Sitzung OBR 7
TO I
✓ Angenommen
zu 1. Einstimmige Annahme; zu 2. a) Ziffern 2., 11. bis 15. und 17.: GRÜNE, SPD, farbechte/Linke und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung) Ziffern 5. und 7. bis 9.: GRÜNE, SPD und farbechte/Linke gegen CDU und BFF (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) b) Ziffer 4.: CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE und farbechte/Linke (= Annahme); SPD (= Enthaltung) Ziffern 6. und 10.: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und farbechte/Linke (= Annahme) Ziffer 18.: CDU, FDP und BFF gegen farbechte/Linke (= Annahme); GRÜNE und SPD (= Enthaltung)