Nied: Zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring schaffen
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Ferdinand-Scholling-Ring schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring geschaffen werden können. Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse während eines Termins vor Ort den BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem Stadtbezirksvorsteher vorzustellen. Begründung: In Nied - wie auch in anderen Stadtteilen - gibt es zu wenige Parkplätze. In einem ersten Schritt bittet der Ortsbeirat 6 den Magistrat Lösungen für die Parkplatznot im Ferdinand-Scholling-Ring zu finden. In einem zweiten Schritt sollen die Lösungen während eines Termins mit BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem Stadtbezirksvorsteher im Stadtteil besprochen werden.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2017, OF 516/6
Betreff: Nied: Zusätzliche Parkplätze im
Ferdinand-Scholling-Ring schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie zusätzliche
Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring geschaffen werden können. Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse während
eines Termins vor Ort den BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem
Stadtbezirksvorsteher vorzustellen. Begründung: In Nied - wie auch in anderen Stadtteilen - gibt es
zu wenige Parkplätze. In einem ersten Schritt bittet der Ortsbeirat 6 den
Magistrat Lösungen für die Parkplatznot im Ferdinand-Scholling-Ring zu finden.
In einem zweiten Schritt sollen die Lösungen während eines Termins mit
BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem Stadtbezirksvorsteher im Stadtteil
besprochen werden. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6
am 07.11.2017, TO I, TOP 42 Auf Wunsch der
CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 516/6 absatzweise abgestimmt.
Beschluss: Auskunftsersuchen V 652 2017
1. Der erste
Absatz der Vorlage OF 516/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
2. Der zweite Absatz der Vorlage OF 516/6 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, LINKE., BFF und
REP gegen SPD, GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)