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Tempo 30-Zone obere Leipziger Straße/Friesengasse

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Straße/Friesengasse Vorgang: OM 1004/16 OBR 2; ST 410/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, am Übergang Leipziger Straße/Friesengasse ein bis zwei Piktogramme "Tempo 30" auf dem Straßenbelag anzubringen, z. B. ein Piktogramm vor dem Altersheim in Höhe Friesengasse 5 und ein weiteres vor der Eisdiele in Höhe Hausnummer 8. Begründung: Ausweislich der ST 410 vom 17.02.2017 erkennt der Magistrat keine Notwendigkeit für eine Markierung an dieser Stelle. Der ortskundige Ortsbeirat indes erkennt an dieser Stelle ein Alten- und Pflegeheim, eine Eisdiele/Pizzeria, diverse weitere gastronomische Angebote in unmittelbarer Nähe, den Hülya-Platz samt Gedenkstele, eine Querung von der Kleinen Seestraße in die Friesengasse/Appelsgasse. Der Ortsbeirat erkennt bei seinen häufigen Aufenthalten in diesem Bereich eine Menge Mensch und Tier jeglichen Alters, sei es zu Fuß, auf dem Rad, im Rollstuhl oder sonstwie, welchem in diesem Bereich deutlich mehr Schutz angedeihen muss. Mit gleicher Begründung wie er sie in der ST 410 verwendet könnte der Magistrat das nur wenige Meter weiter aufgebrachte Piktogramm "Achtung Kinder!" entfernen lassen

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2018, OF 512/2 Betreff: Tempo 30-Zone obere Leipziger Straße/Friesengasse Vorgang: OM 1004/16 OBR 2; ST 410/17 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, am Übergang Leipziger Straße/Friesengasse ein bis zwei Piktogramme "Tempo 30" auf dem Straßenbelag anzubringen, z. B. ein Piktogramm vor dem Altersheim in Höhe Friesengasse 5 und ein weiteres vor der Eisdiele in Höhe Hausnummer 8. Begründung: Ausweislich der ST 410 vom 17.02.2017 erkennt der Magistrat keine Notwendigkeit für eine Markierung an dieser Stelle. Der ortskundige Ortsbeirat indes erkennt an dieser Stelle ein Alten- und Pflegeheim, eine Eisdiele/Pizzeria, diverse weitere gastronomische Angebote in unmittelbarer Nähe, den Hülya-Platz samt Gedenkstele, eine Querung von der Kleinen Seestraße in die Friesengasse/Appelsgasse. Der Ortsbeirat erkennt bei seinen häufigen Aufenthalten in diesem Bereich eine Menge Mensch und Tier jeglichen Alters, sei es zu Fuß, auf dem Rad, im Rollstuhl oder sonstwie, welchem in diesem Bereich deutlich mehr Schutz angedeihen muss. Mit gleicher Begründung wie er sie in der ST 410 verwendet könnte der Magistrat das nur wenige Meter weiter aufgebrachte Piktogramm "Achtung Kinder!" entfernen lassen Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.11.2016, OM 1004 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 410 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 2 am 12.03.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 512/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 2 am 16.04.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 512/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 2 am 14.05.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3169 2018 Die Vorlage OF 512/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung SPD