Dehnungsfuge Rosa-Luxemburg-Straße
Vorlagentyp: OF FREIE_WÄHLER
Begründung
Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: OA 1056/10 OBR 9; ST 780/10 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wann wird die Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Ginnheim endlich abschließend lärmmindernd erneuert? Begründung: Die Erneuerung der Dehnungsfuge auf der Rosa-Luxemburg-Straße, welche Ginnheim mit erheblichem Lärm belastet, wurde vom Magistrat im Rahmen des ÖPP-Programmes in der ST 780 vom 02.06.2010 zugesagt. Nun wird zwar bekanntermaßen das ÖPP-Programm nicht weiter verfolgt, die Notwendigkeit, besagte Dehnungsfuge lärmmindernd zu erneuern besteht jedoch nach wie vor dringend.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2012, OF 510/9
Betreff: Dehnungsfuge
Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: OA 1056/10 OBR 9; ST 780/10 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wann wird die Dehnungsfuge auf der
Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich Ginnheim endlich abschließend lärmmindernd
erneuert? Begründung: Die Erneuerung der Dehnungsfuge auf der
Rosa-Luxemburg-Straße, welche Ginnheim mit erheblichem Lärm belastet, wurde vom
Magistrat im Rahmen des ÖPP-Programmes in der ST 780 vom 02.06.2010 zugesagt.
Nun wird zwar bekanntermaßen das ÖPP-Programm nicht weiter verfolgt, die
Notwendigkeit, besagte Dehnungsfuge lärmmindernd zu erneuern besteht jedoch
nach wie vor dringend. Antragsteller:
FREIE WÄHLER
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung vom
21.01.2010, OA 1056
Stellungnahme
des Magistrats vom 02.06.2010, ST 780
Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9
am 06.12.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 588 2012
Die Vorlage OF
510/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung GRÜNE und FDP