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Wärmestuben in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10

Vorlagentyp: OF AfD

Antrag

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und ggfls. wo kurzfristig bzw. in den nächsten Monaten Wärmestuben in den Stadtteilen Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim des Ortsbezirks 10 in öffentlichen und sonstigen Einrichtungen eingerichtet werden können.

Begründung

Das Stadtschulamt bzw. Sozial- und Jugendamt der Stadt Frankfurt am Main plant kurzfristig bzw. in den nächsten Monaten Wärmestuben in den Frankfurter Stadtteilen einzurichten. Wärmestuben sind ein beheizte Räume, in dem sich Bedürftige aufhalten können. Der Begriff bezeichnet allgemeiner auch eine ambulante Anlaufstelle für Wohnungslose, in der Regel einen Tagestreffpunkt. Gerade die arktische Wetterfront, die Deutschland am 12. Dezember 2022 erreicht hat, lässt die Temperaturen deutlich abrutschen und der Winter ist mit Weihnachten vermutlich auch noch nicht vorbei. Für viele Menschen bedeutet dies nichts Gutes. Nach Schätzungen der Sozialverbände können es sich mehr als vier Millionen einkommensschwache Haushalte in Deutschland nicht mehr leisten, ihre Wohnungen adäquat zu heizen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

17
17. Sitzung OBR 10
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

18
18. Sitzung OBR 10
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

19
19. Sitzung OBR 10
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE, CDU und SPD gegen AfD (= Annahme); LINKE. und FDP (= Enthaltung)

Annahme:
AfD
Alle:
GRÜNE CDU SPD
Enthaltung:
LINKE FDP