Sanierungsmaßnahmen zum Hülya-Platz

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2014, OF 497/2 Betreff: Sanierungsmaßnahmen zum Hülya-Platz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. die im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" entwickelte Planung zum Hülya-Platz nicht zu realisieren; 2. stattdessen die folgenden im Rahmen eines Ortstermins am 21. November 2013 mit Vertretern von Stadtplanungs- und Grünflächenamt besprochenen kleineren Sanierungsmaßnahmen auf Realisierbarkeit und Kosten untersuchen zu lassen und gegebenenfalls umzusetzen: Neubepflanzung der Grünfläche, Sanierung der wassergebundenen Decke in der Platzmitte, Aufstellung von weiteren Sitzbänken in Abstimmung mit dem Alten- und Pflegeheim Bockenheim in der Friesengasse 7, Platzharmonisierung durch Rückbau der Einbuchtung zur Feuerwehrzufahrt an der Außenkante zur Großen Seestraße (dadurch Entfall zweier Parkplätze); 3. bei einer evtl. Fortschreibung des Programms "Schöneres Frankfurt" zu berücksichtigen, dass der Ortsbezirk 2 nach Einstellung des Projekts zum Hülya-Platz aus dem bisherigen Programm damit bislang keinerlei Förderung erhalten hat. Begründung: Wie zum Ortstermin mit den beteiligten Vertretern der Ämter dargestellt wurde, lassen sich die Planungen zum Hülya-Platz nicht, wie vorgesehen, realisieren. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP FREIE WÄHLER fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 2 am 05.05.2014, TO I, TOP 25 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 497/2 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3056 2014 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OF 467/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffern 2. a), b) und c) der Vorlage OF 467/2 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Ziffer 2. d) der Vorlage OF 467/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Große" durch das Wort "Kleine" ersetzt wird. 4. Die Ziffer 3. der Vorlage 467/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1., 2. und 4. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE, LINKE. FDP und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)