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Gebühren für die Nutzung des Atzelbergplatzes

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Der Magistrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie hoch sind die Gebühren, um auf dem Atzelbergplatz Tische und Sonnenschirme aufzustellen?
  2. Wird unterschieden zwischen der Nutzung eines Vereines und eines Restaurants?
  3. Gibt es grundsätzlich die Möglichkeit einer Gebührenreduzierung, wenn es darum geht einen Platz mehr zu beleben?

Begründung

Der Atzelbergplatz hat rundherum viele leerstehenden Gewerbeflächen - aber es gibt auch eine Belebung. Der Atzelbergplatz ist im Sommer sehr heiß, um ihn ohne Beschattung zu nutzen. Die am Atzelbergplatz liegenden Vereine und Geschäfte haben ein Interesse, Stühle, Sonnenschirme aufzustellen, wenn die Gebühren dafür gering sind.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

22
22. Sitzung OBR 11
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

23
23. Sitzung OBR 11
TO I
✕ Abgelehnt

Einstimmige Ablehnung