Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Parkordnung Kalmitstraße korrekt ausschildern

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Bis zum Jahr 2009 war in der Kalmitstraße auf der nördlichen Seite das Parken halb auf dem Gehweg und halb auf der Fahrbahn gestattet. Bei der Einrichtung wurde offenbar vergessen, das Haltverbotsschild an der Ecke Donnersbergstraße zu entfernen. Im Jahr 2009 stellte die Verwaltung fest, dass auf der mindestens 18 Meter breiten Kalmitstraße ohne Weiteres Zweirichtungsverkehr und beidseitiges Parken auf der Fahrbahn abgewickelt werden kann und hob das Gehwegparken wieder auf. Die entsprechenden Schilder wurden entfernt, aber das Haltverbotsschild wurde wieder vergessen. Im Zuge von Verkehrskontrollen ist dieser Missstand jüngst aufgefallen. Die Entfernung des Verkehrsschildes soll daher bald nachgeholt werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 11
OBR 5
TO I, TOP 32
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage OF 466/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 471/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 12
OBR 5
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2377 2022 1. Die Vorlage OF 466/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 471/5 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP AFD BFF
Ablehnung:
Grüne Linke