Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, in der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2-8 das Schräg Parken mit Teilparken auf dem Gehweg zu genehmigen.
Begründung
Seit Jahren wird im unteren Bereich der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2-8 wie im weiteren Verlauf der Straße auf dieser Seite schräg geparkt, so dass ein Teil des Fahrzeugs auf dem vermutliche vorgesehenen Parkstreifen (Kopfsteinpflaster) und Teil auf dem Bürgersteig steht (siehe Bilder). Seit Kurzem werden jedoch Strafzettel verteilt. Der Bürgersteig ist in dem Bereich so breit, dass zu Fuß gehende Personen (auch Rollstuhlfahrer und breite Kinderwagen) ungehindert aneinander vorbei können.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
35
35. Sitzung OBR 4
TO II
GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ARL
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt dFfm fraktionslos