Smart-Markt in Zeilsheim
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der Nähe des Seniorenwohnheims in der Bielefelder Straße ein Smart-Markt eingerichtet wird, der Produkte des täglichen Bedarfs, insbesondere Drogerie-Produkte, anbietet. Dies könnte z. B. im ehemaligen Schlecker auf der Pfaffenwiese sein, der leicht auch für mobilitätseingeschränkte Menschen zu erreichen ist. Begründung: Die Bewohner und Bewohnerinnen aus dem Seniorenwohnheim in der Bielefelder Straße haben durch die Schließung des Teeguts und davor des Schleckers nahegelegene Einkaufsmöglichkeiten eingebüßt. Der Aldi ist nur schwer zu erreichen, vor allem wenn man auf einen Rollator o.ä. angewiesen oder nicht gut zu Fuß ist.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2012, OF 461/6
Betreff: Smart-Markt in Zeilsheim Der Ortsbeirat möge
beschließen, der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der
Nähe des Seniorenwohnheims in der Bielefelder Straße ein Smart-Markt
eingerichtet wird, der Produkte des täglichen Bedarfs, insbesondere
Drogerie-Produkte, anbietet. Dies könnte z. B. im ehemaligen Schlecker
auf der Pfaffenwiese sein, der leicht auch für mobilitätseingeschränkte
Menschen zu erreichen ist. Begründung: Die Bewohner und Bewohnerinnen aus dem
Seniorenwohnheim in der Bielefelder Straße haben durch die Schließung des
Teeguts und davor des Schleckers nahegelegene Einkaufsmöglichkeiten eingebüßt.
Der Aldi ist nur schwer zu erreichen, vor allem wenn man auf einen Rollator
o.ä. angewiesen oder nicht gut zu Fuß ist. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
30.10.2012, OF
539/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6
am 21.08.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF
461/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 6
am 25.09.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF
461/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 6
am 30.10.2012, TO I, TOP 7 Die CDU stellt den
Antrag zur Geschäftsordnung, den Antrag OF 539/6 im nichtöffentlichen Teil zu
behandeln. Die Aussprache über den Geschäftsordnungsantrag erfolgt nach
Tagesordnungspunkt 49. in nichtöffentlicher Sitzung. Die Vorlage
OF 461/6 wird zum gemeinsamen Antrag der SPD, der CDU, der GRÜNEN, der
LINKE., der FREIEN WÄHLER und der REP. Beschluss:
Anregung an den
Magistrat OM 1616
2012 1. 1. Der Geschäftsordnungsantrag der CDU wird
abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 461/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass
der zweite Satz im Antragstenor beginnend mit "Dies könnte . ."
durch den nachfolgenden Satz ersetzt wird: "Der Magistrat wird
gebeten, die Wirtschaftsförderung zu beauftragen, mit den ihr zur Verfügung
stehenden Mitteln die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes
voranzutreiben." 2. Die Vorlage OF
539/6 wurde zurückgezogen. Abstimmung:
zu 1.
1. SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Behandlung im
nichtöffentlichen Teil) bei Enthaltung LINKE. und REP 2. Einstimmige
Annahme