Abschalten elektronischer Werbeträger
Vorlagentyp: OF LINKE.
Begründung
Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum) fordert der Ortsbeirat 3 den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass die elektronischen Werbeträger im Nordend abgeschaltet werden. Das gilt z.B. für die Litfaßsäule in der Berger Straße Ecke Schellingstraße und die elektronische Tafel an der Kreuzung Berger Straße / Höhenstraße.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 12.01.2023,
OF 457/3 Betreff: Abschalten elektronischer Werbeträger
Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum)
fordert der Ortsbeirat 3 den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass die
elektronischen Werbeträger im Nordend abgeschaltet werden. Das gilt z.B. für die Litfaßsäule in
der Berger Straße Ecke Schellingstraße und die elektronische Tafel an der
Kreuzung Berger Straße / Höhenstraße. Antragsteller:
LINKE.
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3
am 26.01.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3450 2023
Die Vorlage OF 457/3 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass im Antragstenor der erste Satz durch folgenden Satz ersetzt
wird: "Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum) wird
der Magistrat aufgefordert, auf den Pächter und Vermarkter der Werbeflächen
einzuwirken, die elektronischen Werbeschilder zumindest teilweise
abzuschalten."
Abstimmung:
GRÜNE, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD
und FDP (= Ablehnung)
Beratungsverlauf 1 Sitzung
17
17. Sitzung OBR 3
TO I
GRÜNE, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung)
Ablehnung:
CDU SPD FDP
Annahme:
GRÜNE LINKE. Volt ÖkoLinX-ARL