Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im Investitionshaushalt zeitnah vorsehen
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im Investitionshaushalt zeitnah vorsehen Vorgang: OM 3264/14 OBR 7; ST 1109/14 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3264 und die St 1109 werden in den Investitionshaushalt für 2015 ausreichende Mittel für die Sanierung der Rossittenerstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme soll zeitnah erfolgen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2014, OF 450/7
Betreff: Haushalt 2015/2016
Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03.
Verkehrsanlagen Mittel für die Sanierung der Rossittener Straße im
Investitionshaushalt zeitnah vorsehen Vorgang: OM 3264/14 OBR 7; ST 1109/14 Der Ortsbeirat bittet die
Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Mit Verweis auf die OM 3264 und die St 1109 werden
in den Investitionshaushalt für 2015 ausreichende Mittel für die Sanierung der
Rossittenerstraße eingestellt. Die Durchführung der Maßnahme soll zeitnah
erfolgen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 17.06.2014, OM 3264
Stellungnahme des
Magistrats vom 25.08.2014, ST 1109
Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 7
am 04.11.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF
450/7 wurde zurückgezogen.