KITA Breitenbachbrücke . Ablehnung des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert die OA 511 des Ortbeirats 7 vom 13.05 2014 umzusetzen und die Planungen für den Bau an diesem Standort dauerhaft einzustellen. Begründung: Mit der OA 511 hat der Ortsbeirat den geplanten Bau der KITA am vorgesehen Standort abgelehnt und um die Einstellung der Planungen gebeten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Stadtverordnetenversammlung hat mehrfach öffentlich geäußert, dass er einen solchen Beschluss des Ortsbeirats respektieren werde. Diesen Ankündigungen sollten nun Taten folgen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2014, OF 433/7
Betreff: KITA Breitenbachbrücke - Ablehnung
des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung Der Ortsbeirat bittet die
Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird
aufgefordert die OA 511 des Ortbeirats 7 vom 13.05 2014 umzusetzen und die
Planungen für den Bau an diesem Standort dauerhaft einzustellen. Begründung: Mit der OA 511 hat der Ortsbeirat den geplanten Bau
der KITA am vorgesehen Standort abgelehnt und um die Einstellung der Planungen
gebeten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU in der
Stadtverordnetenversammlung hat mehrfach öffentlich geäußert, dass er einen
solchen Beschluss des Ortsbeirats respektieren werde. Diesen Ankündigungen
sollten nun Taten folgen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 7
am 16.09.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF
433/7 wurde zurückgezogen.