Aufstellen eines öffentlichen Bücherschrankes auf dem Parlamentsplatz

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2011, OF 43/4 Betreff: Aufstellen eines öffentlichen Bücherschrankes auf dem Parlamentsplatz Der Magistrat wird gebeten, einen öffentlichen Bücherschrank auf dem Parlamentsplatz aufzustellen. Die Finanzierung soll bis 6.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget erfolgen. Die Patenschaft möchte Frau Gisela Hand, Parlamentsplatz 2, übernehmen. Begründung: An verschiedenen Stellen in der Stadt stehen öffentliche Bücherschränke, die von der Bevölkerung sehr gut angenommen werden. Ein weiterer öffentlicher Bücherschrank auf dem Parlamentsplatz würde den Platz und die Grünanlage weiter aufwerten und den BürgerInnen zugute kommen. In der Nähe befinden sich zudem mehrere Schulen, sodass die SchülerInnen hierdurch eine weitere Anregung zum Lesen erhalten würden. Die Anregung zu diesem öffentlichen Bücherschrank und die Erklärung, die Patenschaft zu übernehmen, kam von einer Bürgerin, die sich an dieser Stellen für die das Gemeinwohl engagieren möchte. Dieser Antrag unterstützt sowohl das Engagement als auch die Belange des Stadtteils. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 4 am 06.09.2011, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 43/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 4 am 01.11.2011, TO I, TOP 11 Herr Marx - LINKE. - stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Rednerliste zu schließen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 550 2011 er Geschäftsordnungsantrag der LINKE. wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 43/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1: 6 GRÜNE, CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2: GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung)