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Parksituation in der Wilhelm-Epstein-Straße

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

Wilhelm-Epstein-Straße Die Parkstreifen an der Wilhelm-Epstein-Straße werden immer wieder zum Abstellen von Lastwagen, Wohnmobilen und größeren Mietfahrzeugen, zum Teil auch zu Werbezwecken genutzt (s. beigefügtes Foto vom 08. Februar 2018). Insgesamt befanden sich an diesem Abend auf diesem Parkstreifen 9 Lkw, darunter ein Food-Truck und zwei Miet-Lkw, sowie ein Wohnmobil.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2018, OF 424/9

Betreff: Parksituation in der Wilhelm-Epstein-Straße Die Parkstreifen an der Wilhelm-Epstein-Straße werden immer wieder zum Abstellen von Lastwagen, Wohnmobilen und größeren Mietfahrzeugen, zum Teil auch zu Werbezwecken genutzt (s. beigefügtes Foto vom 08. Februar 2018). Insgesamt befanden sich an diesem Abend auf diesem Parkstreifen 9 Lkw, darunter ein Food-Truck und zwei Miet-Lkw, sowie ein Wohnmobil. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Die Nutzung dieser Parkflächen wird für Lkw, Wohnmobile und Anhänger gesperrt. Es werden alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um das Halteverbot durchzusetzen.Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 20
OBR 9
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 424/9 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
FDP BFF