Parksituation in der Wilhelm-Epstein-Straße
Vorlagentyp: OF FDP
Begründung
Wilhelm-Epstein-Straße Die Parkstreifen an der Wilhelm-Epstein-Straße werden immer wieder zum Abstellen von Lastwagen, Wohnmobilen und größeren Mietfahrzeugen, zum Teil auch zu Werbezwecken genutzt (s. beigefügtes Foto vom 08. Februar 2018). Insgesamt befanden sich an diesem Abend auf diesem Parkstreifen 9 Lkw, darunter ein Food-Truck und zwei Miet-Lkw, sowie ein Wohnmobil.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2018, OF 424/9
Betreff: Parksituation in der
Wilhelm-Epstein-Straße Die Parkstreifen an der Wilhelm-Epstein-Straße
werden immer wieder zum Abstellen von Lastwagen, Wohnmobilen und größeren
Mietfahrzeugen, zum Teil auch zu Werbezwecken genutzt (s. beigefügtes Foto vom
08. Februar 2018). Insgesamt befanden sich an diesem Abend auf diesem
Parkstreifen 9 Lkw, darunter ein Food-Truck und zwei Miet-Lkw, sowie ein
Wohnmobil. Dies vorausgeschickt möge der
Ortsbeirat beschließen: Die Nutzung dieser Parkflächen wird für Lkw,
Wohnmobile und Anhänger gesperrt. Es werden alle erforderlichen Maßnahmen
ergriffen, um das Halteverbot durchzusetzen. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 9
am 15.03.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF
424/9 wird abgelehnt.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE
und LINKE. gegen FDP und BFF (= Annahme)