Pragmatismus zum Wohl der Schüler:innen der Ebelfeldschule zeigen
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Vorgang: M 75/24; F 2479/24 Mit der M 75/24 (Erweiterungsbau zur Errichtung einer Ganztagsbetreuung für die Ebelfeldschule) werden wichtige Schritte gegangen, um die räumliche Not der Ebelfeldschule zu beheben. Kurzfristig und pragmatisch wird aber keine Abhilfe geschaffen, wie die Beantwortung der F 2479 / 2024 zeigt. Das Dezernat versteckt sich dabei hinter einer generellen Absprache mit dem Personalrat zur Nutzung von Schulnebengebäuden, ohne auf den spezifischen Fall der Ebelfeldschule einzugehen oder konkrete Vorschläge zu liefern, wie ein Schulbetrieb ohne regelmäßige Beschulung auf Gängen oder in Treppenhäusern ermöglicht werden kann.
Inhalt
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2024, OF 422/7
Betreff:
Pragmatismus zum Wohl der Schüler:innen der Ebelfeldschule zeigen
Vorgang: M 75/24; F
2479/24 Mit der M 75/24 (Erweiterungsbau zur Errichtung einer
Ganztagsbetreuung für die Ebelfeldschule) werden wichtige Schritte gegangen, um
die räumliche Not der Ebelfeldschule zu beheben. Kurzfristig und pragmatisch
wird aber keine Abhilfe geschaffen, wie die Beantwortung der F 2479 / 2024
zeigt. Das Dezernat versteckt sich dabei
hinter einer generellen Absprache mit dem Personalrat zur Nutzung von
Schulnebengebäuden, ohne auf den spezifischen Fall der Ebelfeldschule
einzugehen oder konkrete Vorschläge zu liefern, wie ein Schulbetrieb ohne
regelmäßige Beschulung auf Gängen oder in Treppenhäusern ermöglicht werden
kann. Dies vorausgeschickt möge der
Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die schulische
Nutzung der Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Nebengebäudes der Ebelfeldschule
(nicht der Dienstwohnung) kurzfristig mit dem Personalrat zu klären und eine
Einzelfallentscheidung herbeizuführen. In der Entscheidung soll insbesondere
berücksichtigt werden, dass die Lehrerschaft der Ebelfeldschule dies
ausdrücklich befürwortet. Vorausblickend muss eine Anpassung der Vereinbarung
eine flexiblere Handhabung beinhalten, damit Gebäude nicht ungenutzt leer
stehen. Denn dies geht zulasten der Gebäudesubstanz. Gemäß der Antwort zur F 2479/2024 ist eine Sanierung
des betreffenden Gebäudes für dieses und nächstes Jahr geplant. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat darum, den
konkreten Sanierungszeitplan vorzulegen. Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 17.05.2024, M 75
Frage vom
06.06.2024, F 2479
Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 7
am 03.09.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 422/7 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 7
am 29.10.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 422/7 wurde zurückgezogen.