Wie lange noch E-Roller-Blockaden?
Vorlagentyp: OF BFF
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, - welche Maßnahmen gegen die Blockade von Gehwegen durch abgestellte eRoller ergriffen wurden und noch ergriffen werden sollen, - wann mit der Wirksamwerdung dieser Maßnahmen zu rechnen ist.
Begründung
Aktuelles Beispiel: Grüneburgweg, 14. Mai 2022, 10 Uhr 55: (Bildquelle: Antragstelle)
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
11
OBR 2
TO I, TOP 31
Die Vorlage OF 392/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
12
OBR 2
TO I, TOP 15
Die Vorlage OF 392/2 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD Linke
Ablehnung:
CDU BFF