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Frankfurt
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Konkrete Verkehrs- Verbesserungen für Alt- Praunheim statt Aufrechterhaltung einer Illusion

Vorlagentyp: OF die_farbechten_-_LINKE.

Begründung

für Alt- Praunheim statt Aufrechterhaltung einer Illusion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Planung und der Bau der Ortsumfahrung Praunheim durch die Nordweststadt werden nicht mehr weiterverfolgt. Die freiwerdenden Haushaltsmittel kommen in erster Linie der verkehrlichen Verbesserung des Stadtteils zugute. Die Suche nach alternativen Lösungen zur verkehrlichen Entlastung der Bürger Praunheims wird wieder aufgenommen. Begründung: In einem Antrag der Grünen- Fraktion im Ortsbeirat 8 wurde darauf hingewiesen, dass der Tunnelbau für die Ortsumgehung Praunheim (vom Praunheimer Weg in die Nordweststadt) von maßgeblichen Vertretern der CDU für unfinanzierbar gehalten wird: Römer-CDU-Fraktionschef Helmut Heuser hat in einer Presseerklärung vom 29.6.2011 gesagt:". .wir haben das Geld nicht. Das gilt zum Beispiel für. . den dreistelligen Millionenbetrag für einen Tunnel unter der NW -Stadt, der die Ortsumfahrung Praunheim aufnimmt." Unterstützt wird er dabei von Kämmerer Becker, nach ihm muss die Stadt Frankfurt ihren finanziellen Kurs beim bestehenden Investitionsprogramm korrigieren und gewünschte Projekte streichen. Diese Meinung vertreten die farbechten/ die Linke schon lange. Der Plan der Ortsumgehung hat dazu geführt, dass über Alternativen der Verkehrsentlastung von Alt- Praunheim nicht weiter nachgedacht werden musste. Deshalb ist die Konsequenz des Antrags der Grünen im Ortsbezirk 8 schlüssig und logisch.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2011, OF 39/7 Betreff: Konkrete Verkehrs- Verbesserungen für Alt- Praunheim statt Aufrechterhaltung einer Illusion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Planung und der Bau der Ortsumfahrung Praunheim durch die Nordweststadt werden nicht mehr weiterverfolgt. Die freiwerdenden Haushaltsmittel kommen in erster Linie der verkehrlichen Verbesserung des Stadtteils zugute. Die Suche nach alternativen Lösungen zur verkehrlichen Entlastung der Bürger Praunheims wird wieder aufgenommen. Begründung: In einem Antrag der Grünen- Fraktion im Ortsbeirat 8 wurde darauf hingewiesen, dass der Tunnelbau für die Ortsumgehung Praunheim (vom Praunheimer Weg in die Nordweststadt) von maßgeblichen Vertretern der CDU für unfinanzierbar gehalten wird: Römer-CDU-Fraktionschef Helmut Heuser hat in einer Presseerklärung vom 29.6.2011 gesagt:". .wir haben das Geld nicht. Das gilt zum Beispiel für. . den dreistelligen Millionenbetrag für einen Tunnel unter der NW -Stadt, der die Ortsumfahrung Praunheim aufnimmt." Unterstützt wird er dabei von Kämmerer Becker, nach ihm muss die Stadt Frankfurt ihren finanziellen Kurs beim bestehenden Investitionsprogramm korrigieren und gewünschte Projekte streichen. Diese Meinung vertreten die farbechten/ die Linke schon lange. Der Plan der Ortsumgehung hat dazu geführt, dass über Alternativen der Verkehrsentlastung von Alt- Praunheim nicht weiter nachgedacht werden musste. Deshalb ist die Konsequenz des Antrags der Grünen im Ortsbezirk 8 schlüssig und logisch. Antragsteller: die farbechten - LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 7 am 06.09.2011, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 39/7 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP und REP gegen FARBECHTE (= Annahme)