Erinnerung: Radverkehr Lückenschlussprogramm, Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2018, OF 383/12 Betreff: Erinnerung: Radverkehr Lückenschlussprogramm, Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames und Kalbach Vorgang: OM 1373/07 OBR 12; ST 1191/09; ST 18/10; OM 4852/15 OBR 12; ST 352/16 Der Magistrat wird gebeten, nach den jährlich angekündigten aber nicht begonnenen Arbeiten für die Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen "Am Martinszehnten" und "Am Zedernholz", nunmehr verbindlich zu erklären, zu welchem Zeitpunkt diese Baumaßnahme zum Lückenschluss der Radwege begonnen und fertig gestellt wird. Begründung: Auf Anregung des OBR 12 (OM 1373 von 2007) wurde am 15.12.2014 ein Baubeginn im Oktober 2015 angekündigt. Der Ortsbeirat hat, da nichts geschah, an den fehlenden Lückenschluss erinnert (OM 4852 vom 11.12.2015). Daraufhin wurde mit der Mitteilung vom 22.1.2018 der Baubeginn für Oktober 2018 angekündigt, aber leider hat sich vor Ort wiederum nichts getan. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.06.2007, OM 1373 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1191 Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 18 Anregung an den Magistrat vom 11.12.2015, OM 4852 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 352 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 383/12 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und 2 SPD gegen 1 SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF (= Annahme)