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Die ST 1700 „Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernen“ zurückweisen

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

der Emser Brücke entfernen" zurückweisen Vorgang: OM 1691/17 OBR 2; ST 1700/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, die ST1700 vom 08.09.2017 wird wegen einer fehlerhaften Bearbeitung zurückgewiesen. der Magistrat wird aufgefordert, zu gewährleisten das die OM 1691 vom 22.05.2017 richtig bearbeitet wird. Der Inhalt der OM lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Sperrfläche unter der Emser Brücke in Fahrtrichtung Innenstadt entfernt werden kann und geeignete Maßnahmen zur Beseitigung der Sperrfläche einzuleiten, sofern die Frage bejaht werden kann. Begründung: Viele Bewohnerinnen und Bewohner fahren über die Messespange, um ins Gallus oder zur Skyline Plaza zu kommen. In der letzten Zeit kam es sehr häufig zum Rückstau, sodass die Bewohnerinnen und Bewohner sehr lange Wartezeiten in Kauf nehmen mussten, weil sie sich erst einmal in den Stau einreihen mussten, um zehn Meter weiter auf die Abbiegespur Richtung Emser Brücke zu kommen." Die Folgende Abbildung, soll die Stelle in der Nähe vom Tor 8 verdeutlichen. Abbildung 1 Quelle Google Maps Begründung: Fehlerhafte Bearbeitung des Magistrates, welche auf dem kleinen Dienstweg nicht behoben werden konnte.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.09.2017, OF 373/2 Betreff: Die ST 1700 "Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernen" zurückweisen Vorgang: OM 1691/17 OBR 2; ST 1700/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, die ST1700 vom 08.09.2017 wird wegen einer fehlerhaften Bearbeitung zurückgewiesen. der Magistrat wird aufgefordert, zu gewährleisten das die OM 1691 vom 22.05.2017 richtig bearbeitet wird. Der Inhalt der OM lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Sperrfläche unter der Emser Brücke in Fahrtrichtung Innenstadt entfernt werden kann und geeignete Maßnahmen zur Beseitigung der Sperrfläche einzuleiten, sofern die Frage bejaht werden kann. Begründung: Viele Bewohnerinnen und Bewohner fahren über die Messespange, um ins Gallus oder zur Skyline Plaza zu kommen. In der letzten Zeit kam es sehr häufig zum Rückstau, sodass die Bewohnerinnen und Bewohner sehr lange Wartezeiten in Kauf nehmen mussten, weil sie sich erst einmal in den Stau einreihen mussten, um zehn Meter weiter auf die Abbiegespur Richtung Emser Brücke zu kommen." Die Folgende Abbildung, soll die Stelle in der Nähe vom Tor 8 verdeutlichen. Abbildung 1 Quelle Google Maps Begründung: Fehlerhafte Bearbeitung des Magistrates, welche auf dem kleinen Dienstweg nicht behoben werden konnte. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.05.2017, OM 1691 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1700 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 2 am 23.10.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 373/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, hierzu einen Ortstermin zu organisieren. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 373/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, hierzu einen Ortstermin zu organisieren. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2633 2018 Die Vorlage OF 373/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen 2 GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE, 1 LINKE. und Piraten