Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. sicherzustellen, dass der Adorno-Platz gegen gesetzeswidriges Befahren mit PKW bzw. gegen eine Nutzung als Umgehungsstraße gesichert wird; 2. die in der Umgebung des Adorno-Platzes parkenden Autos auf ihre Verkehrssicherheit und korrekte Anmeldung (TÜV, Umweltplakette etc.) zu überprüfen; 3. den Adorno-Platz regelmäßig auf mögliche öffentliche Ruhestörung durch Nutzer zu überprüfen. Begründung: Antrag ist Ergebnis einer Begehung mit Bürgern.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 16.08.2013, OF 369/2
Betreff: Verkehrssicherheit auf dem
Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. sicherzustellen, dass der Adorno-Platz gegen
gesetzeswidriges Befahren mit PKW bzw. gegen eine Nutzung als Umgehungsstraße
gesichert wird;
2. die in der Umgebung des
Adorno-Platzes parkenden Autos auf ihre Verkehrssicherheit und korrekte
Anmeldung (TÜV, Umweltplakette etc.) zu überprüfen; 3. den Adorno-Platz regelmäßig auf mögliche
öffentliche Ruhestörung durch Nutzer zu überprüfen.
Begründung: Antrag ist Ergebnis einer Begehung mit Bürgern.
Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 2
am 02.09.2013, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF
369/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 2
am 23.09.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2469 2013
Die
Vorlage OF 369/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung LINKE.