Oeder Weg sicherer machen
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Ab "folgende Maßnahmen" bis Ende streichen und ersetzen durch: "Außerdem soll geprüft und berichtet werden, wie der Pkw-Verkehr, der seit dem Haltestellenumbau in der Eckenheimer Landstraße stark zugenommen hat, insbesondere in den Stoßzeiten reduziert werden kann."
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 07.12.2017,
OF 368/3 Betreff: Oeder Weg sicherer machen
Ab "folgende
Maßnahmen" bis Ende streichen und ersetzen durch: "Außerdem soll geprüft und berichtet werden, wie der
Pkw-Verkehr, der seit dem Haltestellenumbau in der Eckenheimer Landstraße stark
zugenommen hat, insbesondere in den Stoßzeiten reduziert werden kann." Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Antrag vom
18.09.2017, OF
327/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3
am 07.12.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3
am 25.01.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3
am 22.02.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3
am 15.03.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3
am 19.04.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 3
am 17.05.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage
OF 327/3 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Vorlage OM
3190/18 vorliegt.
2. Die Vorlage OF 368/3 wird so lange zurückgestellt,
bis eine Antwort auf die Vorlage OM 3190/18vorliegt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3
am 16.05.2019, TO II, TOP 1 Die GRÜNE-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die
Beratung der Vorlagen OF 327/3 und OF 368/3 bis zur nächsten turnusmäßigen
Sitzung zurückzustellen. Beschluss:
1. 1. Dem
Geschäftsordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die
Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. 1. Dem
Geschäftsordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die
Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU und FDP (=
Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU und FDP (=
Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) 32. Sitzung des OBR 3
am 13.06.2019, TO I, TOP 7 ÖkoLinX-ARL stellt den Änderungsantrag, den Tenor ab den
Worten "Folgende Maßnahmen sind zu prüfen" ersatzlos zu
streichen. Beschluss:
Anregung
an den Magistrat OM
4733 2019 1. a) Dem Änderungsantrag von ÖkoLinX-ARL wird
zugestimmt. b) Die Vorlage OF 327/3 wird in der geänderten Fassung
beschlossen. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird für erledigt erklärt.
Abstimmung:
zu 1. a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF
gegen CDU (= Ablehnung) b) Einstimmige Annahme
zu 2. Einstimmige Annahme