Bücherschränke

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2017, OF 337/9 Betreff: Bücherschränke Da öffentliche Bücherschränke in Frankfurt von der Bevölkerung sehr gut angenommen werden und einen Anziehungspunkt im öffentlichen Raum darstellen, wird der Magistrat aufgefordert, in der Niedwiesenstraße und in der Albert-Schweitzer-Siedlung je einen öffentlichen Bücherschrank aufzustellen. Die genauen Standorte sind im Einvernehmen zwischen Ortsbeirat und Amt für Straßenbau und Erschließung festzulegen. Potentielle Paten für beide Bücherschränke haben sich bereits gefunden; ihre Namen sind dem Ortsvorsteher bekannt. Diese Maßnähme ist aus dem Ortsbeirats-Budget zu finanzieren; der Auftrag an den Magistrat gilt bis zu einem Höchstbetrag von 15.000 €. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.01.2017, OF 172/9 Antrag vom 05.01.2017, OF 177/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9 am 24.08.2017, TO I, TOP 4 Die Fraktion der GRÜNEN stellt den Antrag zur Geschäftsordnung die Vorlagen unter den Tagesordnungspunkte 4.1 bis 4.5 gemeinsam zu beraten und abzustimmen. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 120 2017 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 172/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 337/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 337/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= getrennte Beratung und Beschlussfassung) zu 2.: Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP und BFF