Schulwegsicherung für die Diesterwegschule III

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2012, OF 314/9 Betreff: Schulwegsicherung für die Diesterwegschule III Vorgang: ST 953/11; OM 164/11 OBR 9; ST 276/11; OM 4816/10 OBR 9 Nachdem das dritte Quartal 2011 nunmehr seit einiger Zeit verstrichen ist, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: Wann wird vor dem Zebrastreifen an der Diesterwegschule die zugesagte Schwelle angebracht? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.12.2010, OM 4816 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 276 Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 164 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 953 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 22.03.2012, TO I, TOP 27 Die Vorlage OF 314/9 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und FREIE WÄHLER erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1042 2012 Die Vorlage OF 314/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die zugesagte Schwelle vor dem Zebrastreifen an der Diesterwegschule erst nach Beendigung der Umbauarbeiten des Vorbaus der Terrasse des TSV Ginnheims spätestens jedoch zu Beginn des vierten Quartals 2012 durchzuführen. Der Magistrat wird gebeten, sich mit der zuständigen Bauleitung des TSV Ginnheims in Verbindung zu setzen." Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)