Frankfurter Garten
Vorlagentyp: OF FDP
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen Der Ortsbeirat begrüßt und unterstützt das Projekt Frankfurter Garten am Danziger Platz und beteiligt sich aus seinem Budget in Höhe von 10.000,00 €. Der Betrag wird nach der Eröffnung des Frankfurter Gartens am Danziger Platz ausgezahlt. Begründung: Der Danziger Platz befindet sich sei Jahren in einen unansehnlichen Zustand. Eine Verbesserung der Situation ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 21.05.2013, OF 297/4
Betreff: Frankfurter Garten Der Ortsbeirat möge beschließen Der Ortsbeirat begrüßt und
unterstützt das Projekt Frankfurter Garten am Danziger Platz und beteiligt sich
aus seinem Budget in Höhe von 10.000,00 €. Der Betrag wird nach der Eröffnung des Frankfurter
Gartens am Danziger Platz ausgezahlt. Begründung: Der Danziger Platz befindet sich sei Jahren in einen
unansehnlichen Zustand. Eine Verbesserung der Situation ist auf absehbare Zeit
nicht zu erwarten. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 4
am 18.06.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 168 2013
Die
Vorlage OF 297/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen:
Der Ortsbeirat ist bereit, sich aus seinem Budget mit einer Summe von bis zu
8.000 Euro an dem Projekt "Frankfurter Garten" am Danziger Platz zu
beteiligen. Der Betrag wird ausschließlich für eine konkrete Maßnahme, die
dem Ortsbeirat vorher vorgestellt werden soll, bereitgestellt.
Abstimmung:
GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen CDU
(=Ablehnung)