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Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

ernst nehmen Vorgang: ST 1576/12 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, zu veranlassen, dass der Mittelstreifen der Dantestraße gemäß den Vorgaben der Erhaltungssatzung wieder als öffentliche Grünfläche hergerichtet wird. Im Zuge dieser Maßnahme soll durch Absicherung der Fläche gegen das unberechtigte Parken von Fahrzeugen entsprechende Investitionssicherheit geschaffen werden. Begründung: Der Mittelteil der Dantestraße befindet sich aufgrund von Wildparkern in einem betrüblichen Zustand - die Instandsetzung ist dringend erforderlich (vgl. hierzu auch die Mitteilung des Grünflächenamts an den OBR 2, Hr. Heldmann, 67.23 Sa/Fe vom 29 März 2012). Die durch politische Weitsicht begründete Erhaltungssatzung erlaubt bezüglich der hierin beordneten Nutzungsvorgaben selbstverständlich keinen Schludrian - Handlung ist geboten.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2013, OF 277/2 Betreff: Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen Vorgang: ST 1576/12 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, zu veranlassen, dass der Mittelstreifen der Dantestraße gemäß den Vorgaben der Erhaltungssatzung wieder als öffentliche Grünfläche hergerichtet wird. Im Zuge dieser Maßnahme soll durch Absicherung der Fläche gegen das unberechtigte Parken von Fahrzeugen entsprechende Investitionssicherheit geschaffen werden. Begründung: Der Mittelteil der Dantestraße befindet sich aufgrund von Wildparkern in einem betrüblichen Zustand - die Instandsetzung ist dringend erforderlich (vgl. hierzu auch die Mitteilung des Grünflächenamts an den OBR 2, Hr. Heldmann, 67.23 Sa/Fe vom 29 März 2012). Die durch politische Weitsicht begründete Erhaltungssatzung erlaubt bezüglich der hierin beordneten Nutzungsvorgaben selbstverständlich keinen Schludrian - Handlung ist geboten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1576 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1841 2013 Die Vorlage OF 277/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU