Haushalt 2013 Produktgruppe 16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring
Vorlagentyp: OF CDU, SPD
Begründung
Produktgruppe 16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den Erich-Ollenhauer-Ring Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Anlage eines Zweirichtungsradweges Erich-Ollenhauer-Ring in 5.005884 der Produktgruppe 16.3 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro für 2013 und 300.000 Euro für 2016 werden gestrichen. Begründung: Die geplante Maßnahme wird angesichts der dort festzustellenden Zahlen des Radverkehrs weiterhin für ineffizient erachtet. Insofern sollte der geplante Radweg entlang des Nordwestzentrums mit einer Kostenschätzung von über 2 Millionen Euro eingespart werden.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 09.01.2013, OF 276/8
Betreff: Haushalt 2013 Produktgruppe
16.3 Streichung Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg um den
Erich-Ollenhauer-Ring Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen, die für die Anlage eines Zweirichtungsradweges
Erich-Ollenhauer-Ring in 5.005884 der Produktgruppe 16.3 vorgesehenen
Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro für 2013 und 300.000 Euro für 2016
werden gestrichen. Begründung: Die geplante Maßnahme wird angesichts der dort
festzustellenden Zahlen des Radverkehrs weiterhin für ineffizient erachtet.
Insofern sollte der geplante Radweg entlang des Nordwestzentrums mit einer
Kostenschätzung von über 2 Millionen Euro eingespart werden. Antragsteller:
CDU
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 8
am 24.01.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 57 2013
Die Vorlage OF
276/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)