Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße
Vorlagentyp: OF FDP
Begründung
Kurhessenstraße Vorgang: OM 1145/17 OBR 9; ST 635/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Wenn der Magistrat ausführt, dass nach Abschluss der gegenwärtigen Baumaßnahmen in der Eschersheimer Landstraße zu beobachten ist, ob die Probleme weiterhin bestehen, muss man davon ausgehen, dass der Magistrat Anhaltspunkte besitzt, dass dies der Fall sein könnte. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche denkbare(n) Entwicklung(en) er für möglich hält. Begründung: Vor Ort sind keine zukünftigen Entwicklungen erkennbar, die zu entlastenden Änderungen führen könnten. Andererseits wird der Magistrat wohl nicht Änderungen in Aussicht stellen, wenn kein sachlicher Anlass dazu besteht.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2017, OF 273/9
Betreff: Verkehrsführung in der vorderen
Kurhessenstraße Vorgang:
OM 1145/17 OBR 9; ST
635/17 Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Wenn der Magistrat ausführt, dass
nach Abschluss der gegenwärtigen Baumaßnahmen in der Eschersheimer
Landstraße zu beobachten ist, ob die Probleme weiterhin bestehen, muss
man davon ausgehen, dass der Magistrat Anhaltspunkte besitzt, dass dies
der Fall sein könnte. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um
Auskunft gebeten,
welche denkbare(n)
Entwicklung(en) er für möglich hält. Begründung: Vor Ort sind keine zukünftigen Entwicklungen
erkennbar, die zu entlastenden Änderungen führen könnten. Andererseits wird der
Magistrat wohl nicht Änderungen in Aussicht stellen, wenn kein sachlicher
Anlass dazu besteht. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 19.01.2017, OM 1145
Stellungnahme des
Magistrats vom 27.03.2017, ST 635
Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9
am 18.05.2017, TO II, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 455 2017
Die Vorlage OF
273/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); CDU
(= Enthaltung)