Streichung der Straßenbahnlinie durch die Stresemannallee
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
durch die Stresemannallee Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten die für den Bau der Straßenbahnlinie durch die Stresemannallee vorgesehenen Haushaltsmittel ersatzlos zu streichen. Die freiwerdenden Mittel sollten umgehend für Schallschutz und Lärmminderungmaßnahmen in den "Lärmschutzzonen I und II eingesetzt werden. Begründung: Die angespannte Haushaltslage zwingt zu Sparmaßnahmen. Die Straßenbahn durch die Stresemannallee zählt zu den umstrittensten Großprojekten im Ortsbezirk 5. Der Ortsbeirat hat sich wiederholt dagegen ausgesprochen. Die eingesparten Mittel sollten für Projekte im Ortsbezirk 5 eingesetzt werden - vorrangig in Schallschutzmaßnahmen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2012, OF 271/5
Betreff: Streichung der Straßenbahnlinie
durch die Stresemannallee Die Stadtverordnetenversammlung wird
gebeten die für den Bau der Straßenbahnlinie durch die Stresemannallee
vorgesehenen Haushaltsmittel ersatzlos zu streichen. Die
freiwerdenden Mittel sollten umgehend für Schallschutz und
Lärmminderungmaßnahmen in den "Lärmschutzzonen I und II eingesetzt werden.
Begründung: Die angespannte Haushaltslage zwingt zu
Sparmaßnahmen. Die Straßenbahn durch die Stresemannallee zählt zu den
umstrittensten Großprojekten im Ortsbezirk 5. Der Ortsbeirat hat sich
wiederholt dagegen ausgesprochen. Die eingesparten Mittel sollten für
Projekte im Ortsbezirk 5 eingesetzt werden - vorrangig in
Schallschutzmaßnahmen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5
am 16.03.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF
271/5 wird abgelehnt.
Abstimmung: CDU und GRÜNE
gegen SPD (= Annahme); FAG (= Enthaltung)