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Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße IV

Vorlagentyp: OF FREIE_WÄHLER

Begründung

Marie-Curie-Straße IV Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 28.11.2011, ST 1285, bezüglich der Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße ausgesagt:

  1. Der Magistrat ist bestrebt, die Fuß- und Radwegquerung über die Marie-Curie-Straße entsprechend dem Magistratsvortrag M 126/08 (§ 4453/08) in 2012 umzusetzen. Eine zur Ausführung der straßenbaulichen Anpassung ausreichende Planung liegt vor, einzig letzte Details der Lichtsignalanlagenplanung sind noch einzuarbeiten.
  2. Der Magistrat wird dem Ortsbeirat unaufgefordert den weiteren zeitlichen Ablauf mitteilen, sobald hierzu eine verbindliche Aussage getroffen werden kann.
  3. Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert. Seit der ST 1285 ist inzwischen ein ganzes Jahr vergangen. Wenigstens einen hinhaltenden Zwischenbericht hätte es geben können. Der Magistrat wird daher gebeten, zügig eine verbindliche Aussage zu diesem alten Vorgang zu machen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2012, OF 260/8 Betreff: Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße IV Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 28.11.2011, ST 1285, bezüglich der Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße ausgesagt: 1. Der Magistrat ist bestrebt, die Fuß- und Radwegquerung über die Marie-Curie-Straße entsprechend dem Magistratsvortrag M 126/08 (§ 4453/08) in 2012 umzusetzen. Eine zur Ausführung der straßenbaulichen Anpassung ausreichende Planung liegt vor, einzig letzte Details der Lichtsignalanlagenplanung sind noch einzuarbeiten. 2. Der Magistrat wird dem Ortsbeirat unaufgefordert den weiteren zeitlichen Ablauf mitteilen, sobald hierzu eine verbindliche Aussage getroffen werden kann. 3. Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert. Seit der ST 1285 ist inzwischen ein ganzes Jahr vergangen. Wenigstens einen hinhaltenden Zwischenbericht hätte es geben können. Der Magistrat wird daher gebeten, zügig eine verbindliche Aussage zu diesem alten Vorgang zu machen. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 8 am 01.11.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 260/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 8 am 29.11.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 260/8 wurde zurückgezogen.