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Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Erlenbruch / Schäfflestraße kontrollieren.

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Erlenbruch / Schäfflestraße kontrollieren. Vorgang: ST 1071/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um präzise Auskunft gebeten in welchem Zeitraum und wie häufig Geschwindigkeitsübertretungen auf dem Erlenbruch 2016 genau gemessen wurden. Begründung: Kontrollen und Maßnahmen sind auf dieser Kreuzung besonders wichtig, da es sich um den Schulweg der Grundschüler/-innen handelt und es regelmäßig zu gefährlichen Situationen kommt. Die Angabe in der Stellungnahme ST1071 von 11% sanktionierbaren Verstößen ist sehr vage. Bei 22.000 Autos die täglich auf dem Erlenbruch fahren wären das 2.420 Autos pro Tag bei denen eine Geschwindigkeitsübertretung festgestellt wurde. Die Aussage das 2017 keine Messungen durchgeführt wurden, da es schwierig sei einen geeigneten Standort für ein Messfahrzeug zu finden, rechtfertigt nicht die Unterlassung der Kontrollen. Messungen in diesem Bereich sind dringend erforderlich. Zudem wurde die Frage nach den Rotlichtverstößen nur unzureichend beantwortet: Der Hinweis das dies sporadisch von der Landespolizei kontrolliert wird, genügt nicht. Es ist nicht vorstellbar, dass es keinerlei Aufzeichnungen hierzu gibt.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2017, OF 233/11 Betreff: Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Erlenbruch / Schäfflestraße kontrollieren. Vorgang: ST 1071/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um präzise Auskunft gebeten in welchem Zeitraum und wie häufig Geschwindigkeitsübertretungen auf dem Erlenbruch 2016 genau gemessen wurden. Begründung: Kontrollen und Maßnahmen sind auf dieser Kreuzung besonders wichtig, da es sich um den Schulweg der Grundschüler/-innen handelt und es regelmäßig zu gefährlichen Situationen kommt. Die Angabe in der Stellungnahme ST1071 von 11% sanktionierbaren Verstößen ist sehr vage. Bei 22.000 Autos die täglich auf dem Erlenbruch fahren wären das 2.420 Autos pro Tag bei denen eine Geschwindigkeitsübertretung festgestellt wurde. Die Aussage das 2017 keine Messungen durchgeführt wurden, da es schwierig sei einen geeigneten Standort für ein Messfahrzeug zu finden, rechtfertigt nicht die Unterlassung der Kontrollen. Messungen in diesem Bereich sind dringend erforderlich. Zudem wurde die Frage nach den Rotlichtverstößen nur unzureichend beantwortet: Der Hinweis das dies sporadisch von der Landespolizei kontrolliert wird, genügt nicht. Es ist nicht vorstellbar, dass es keinerlei Aufzeichnungen hierzu gibt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1071 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 11 am 21.08.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 532 2017 Die Vorlage OF 233/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme