Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Konzept der Straßenerneuerung in Harheim

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Harheim Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, ob ein Straßenerneuerungskonzept für unseren Stadtteil Harheim vorliegt. Falls nicht, sollte dies mindestens für einen längeren Zeitraum von 10 - 20 Jahren erstellt werden. In diesem Konzept sollte auch die Finanzierung der Straßenerneuerung angesprochen werden. Begründung: In letzter Zeit werden in anderen Städten und Gemeinden die Anlieger von Straßen an der Finanzierung der Erneuerung dieser Straßen beteiligt. Die Gründe hierfür sind vielfältig, oft ist es die finanzielle Situation oder auch, dass die Stadt oder Gemeinde sich unter den Rettungsschirm des Landes Hessen begeben hat. Dies bedeutet, dass bei einer derartigen Maßnahme hohe Kosten auf den Einzelnen zukommen können. Um für unsere Bürger vor Überraschungen zu schützen, erbitten wir diese Information.

Inhalt

Antrag vom 25.10.2015, OF 215/14

Betreff: Konzept der Straßenerneuerung in Harheim Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, ob ein Straßenerneuerungskonzept für unseren Stadtteil Harheim vorliegt. Falls nicht, sollte dies mindestens für einen längeren Zeitraum von 10 - 20 Jahren erstellt werden. In diesem Konzept sollte auch die Finanzierung der Straßenerneuerung angesprochen werden. Begründung: In letzter Zeit werden in anderen Städten und Gemeinden die Anlieger von Straßen an der Finanzierung der Erneuerung dieser Straßen beteiligt. Die Gründe hierfür sind vielfältig, oft ist es die finanzielle Situation oder auch, dass die Stadt oder Gemeinde sich unter den Rettungsschirm des Landes Hessen begeben hat. Dies bedeutet, dass bei einer derartigen Maßnahme hohe Kosten auf den Einzelnen zukommen können. Um für unsere Bürger vor Überraschungen zu schützen, erbitten wir diese Information.Beratung im Ortsbeirat: 14

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 45
OBR 14
TO I, TOP 5
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1510 2015 Die Vorlage OF 215/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne SPD
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
BFF

Verknüpfte Vorlagen