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Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Grunderneuerung und Neuplanung des Berkersheimer Wegs

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Grunderneuerung und Neuplanung des Berkersheimer Wegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Vorausgesetzt, dass die notwendigen Mittel für die Grunderneuerung und Neuplanung des Berkersheimer Wegs (zwischen BAB A661 und der Homburger Landstr.) nicht bereits in den Punkten "5.001066 Grunderneuerung von (Gemeinde-) Straßen 2012-2015, 5.001098 Barrierefreie Ausstattung von Bushaltestellen und 5.001070 Investive Maßnahmen im Fahrradverkehr enthalten sind, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt, um die Grunderneuerung des Berkersheimer Wegs sicherstellen zu können. Begründung: In der Sitzung am 07. Februar 2012 wurde dem Ortsbeirat 10 eine umfangreiche Neuplanung des Berkersheimer Wegs vorgestellt. Ergänzend wurde ein voraussichtlicher Baubeginn spätestens 2014 in Aussicht gestellt. Die Projektvorstellung offenbarte weiteren Planungsbedarf. Weder die erforderlichen Planungs-, noch die voraussichtlichen Investitionsmittel sind im Haushalt 2012 ersichtlich, dieses lässt wiederum befürchten, dass die Grunderneuerung des Berkersheimer Wegs erneut nicht vollzogen wird.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2012, OF 208/10 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Grunderneuerung und Neuplanung des Berkersheimer Wegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Vorausgesetzt, dass die notwendigen Mittel für die Grunderneuerung und Neuplanung des Berkersheimer Wegs (zwischen BAB A661 und der Homburger Landstr.) nicht bereits in den Punkten "5.001066 Grunderneuerung von (Gemeinde-) Straßen 2012-2015, 5.001098 Barrierefreie Ausstattung von Bushaltestellen und 5.001070 Investive Maßnahmen im Fahrradverkehr enthalten sind, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt, um die Grunderneuerung des Berkersheimer Wegs sicherstellen zu können. Begründung: In der Sitzung am 07. Februar 2012 wurde dem Ortsbeirat 10 eine umfangreiche Neuplanung des Berkersheimer Wegs vorgestellt. Ergänzend wurde ein voraussichtlicher Baubeginn spätestens 2014 in Aussicht gestellt. Die Projektvorstellung offenbarte weiteren Planungsbedarf. Weder die erforderlichen Planungs-, noch die voraussichtlichen Investitionsmittel sind im Haushalt 2012 ersichtlich, dieses lässt wiederum befürchten, dass die Grunderneuerung des Berkersheimer Wegs erneut nicht vollzogen wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: Etatanregung EA 14 2012 Die Vorlage OF 208/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Verknüpfte Vorlagen