Nutzungsvertrag Sommergarten Wiesenhüttenplatz
Vorlagentyp: OF
Antrag
Der Ortbeirat stimmt der Ausweitung des Nutzungsvertrages für den Sommergarten am Wiesenhüttenplatz zu.
Begründung
Der Betreiber hat angefragt, ob er den Sommergarten das ganze Jahr betreiben kann und nicht nur wie bisher in der Zeit von April bis Oktober. Die Stadt würde dem Antragsteller gerne entgegenkommen und der Ausweitung für die Nutzungszeiten gerne zustimmen, vorbehaltlich der Zustimmung des OBR 1.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
6
6. Sitzung OBR 1
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen BFF (= Ablehnung)
Ablehnung:
BFF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. ÖkoLinX-ARL Die PARTEI