Weihnachtsdekoration Schweizer Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.10.2011, OF 163/5 Betreff: Weihnachtsdekoration Schweizer Straße Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße einen Zuschuss für die Installation der Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße und den Erwerb und die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes am Schweizer Platz für Weihnachten 2011 zukommen zu lassen Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Auftrag an den Magistrat gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.000 Euro. Begründung: Die Schweizer Straße ohne Weihnachtsbeleuchtung und der Schweizer Platz ohne Weihnachtsbaum sind wären für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsehausen, aber auch alle anderen Besucher nicht vorstellbar. Der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße, die diese Verschönerungsmaßnahme für den Stadtteil bislang aus eigenen Mitteln finanziert hat, sind durch die Fluktution bei den Läden auf der Schweizer Straße in diesem Jahr Einnahmen weggebrochen. Ohne finanzielle Unterstützung wäre die Weihnachtsdekoration für die Schweizer Straße nicht zu verwirklichen. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD FAG FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 28.10.2011, TO I, TOP 57 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 53 2011 Die Vorlage OF 163/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)