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Stahlabweiser vor der Friedenskirche

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Friedenskirche Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Stellungnahme des Magistrats ST 636 aus dem Jahr 2015 angekündigten Maßnahmen umzusetzen. Begründung: In der OM 3880 aus 2015 war gefordert worden, den abgesenkten Bürgersteig vor der Friedenskirche, Frankenallee Nr. 150, mit bei Bedarf herausnehmbaren Pollern abzusichern. Die Stellungnahme des Magistrats dazu lautete: "Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass der genannte abgesenkte Gehwegbereich vor dem Eingang der Friedenskirche mit fest installierten Stahlabweisern abgesichert wird. Davon werden drei mit Dreikantschließung zum Herausnehmen sein, um eine Zufahrtsmöglichkeit zu gewährleisten." Nach den jetzt erfolgten und beendeten Baumaßnahmen auf diesem Teil der Frankenallee sind die Poller zwar wieder eingesetzt worden, sind jetzt aber nicht mehr mit einer Dreikantschließung versehen, sondern können nur noch von der Feuerwehr herausgenommen werden. Die Kirchengemeinde kann somit jetzt nicht mehr ihre eigene Liegenschaft anfahren oder den gemeindeeigenen Kleinbus nicht mehr auf ihrem Grundstück, abstellen. Gespräche mit der Verwaltung, diesen ursprünglichen Zustand wieder herzustellen, waren erfolglos.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2016, OF 16/1 Betreff: Stahlabweiser vor der Friedenskirche Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Stellungnahme des Magistrats ST 636 aus dem Jahr 2015 angekündigten Maßnahmen umzusetzen. Begründung: In der OM 3880 aus 2015 war gefordert worden, den abgesenkten Bürgersteig vor der Friedenskirche, Frankenallee Nr. 150, mit bei Bedarf herausnehmbaren Pollern abzusichern. Die Stellungnahme des Magistrats dazu lautete: "Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass der genannte abgesenkte Gehwegbereich vor dem Eingang der Friedenskirche mit fest installierten Stahlabweisern abgesichert wird. Davon werden drei mit Dreikantschließung zum Herausnehmen sein, um eine Zufahrtsmöglichkeit zu gewährleisten." Nach den jetzt erfolgten und beendeten Baumaßnahmen auf diesem Teil der Frankenallee sind die Poller zwar wieder eingesetzt worden, sind jetzt aber nicht mehr mit einer Dreikantschließung versehen, sondern können nur noch von der Feuerwehr herausgenommen werden. Die Kirchengemeinde kann somit jetzt nicht mehr ihre eigene Liegenschaft anfahren oder den gemeindeeigenen Kleinbus nicht mehr auf ihrem Grundstück, abstellen. Gespräche mit der Verwaltung, diesen ursprünglichen Zustand wieder herzustellen, waren erfolglos. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 1 am 03.05.2016, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 55 2016 Die Vorlage OF 16/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, 3 GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 1 GRÜNE und PARTEI (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)