Wegzug der Batschkapp aus Eschersheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.09.2011, OF 159/9 Betreff: Wegzug der Batschkapp aus Eschersheim Aus verschiedenen Zeitungsberichten hat der Ortsbeirat erfahren, dass der Betreiber dieses Musiklokals mit Hilfe der Stadt in ein neues Domizil im Osten der Stadt umziehen möchte. Das Eschersheimer Domizil soll zur Finanzierung der neuen Halle veräußert werden. Da in Eschersheim aber öffentliche Versammlungsräume für Bürger und Vereine Mangelware sind, hat der Stadtteil ein Interesse daran, dass diese Räumlichkeiten öffentlich zugänglich bleiben und weiter gastronomisch genutzt werden. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: 1. Wem gehören Grund und Boden, auf dem die Halle steht? 2. Hat die Stadt einen Einfluss auf die weitere Nutzung der Liegenschaft? 3. Würde sich die Stadt für eine weitere öffentliche Nutzung der Halle stark machen? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 138 2011 1. Die Vorlage OF 159/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 160/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 161/9 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 176/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)