Tempo-30-Zone überwachen
Vorlagentyp: OF REP
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrag wird gebeten zu veranlassen, daß das Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hans-Böckler-Sraße häufiger kontrolliert wird. Begründung: Da der Verkehr in der Königsteiner Straße, besonders in den Stoßzeiten, seit der Umgestaltung, sich nur zähfließend bewegt oder gar zum Stillstand kommt, wird die Hans-Böckler-Straße immer mehr als Schleichweg genutzt. Die vorgegebene Geschwindigkeit vonTempo 30 wird dabei grundsätzlich nicht beachtet. Dadurch entsteht ein Gefahrenschwerpunkt, der duch vermehrte Kontrollen eingedämmt werden muß.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 20.01.2016, OF 1579/6
Betreff: Tempo-30-Zone überwachen Der Ortsbeirat möge
beschließen,
Der Magistrag wird gebeten zu
veranlassen, daß das Einhalten der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30
in der Hans-Böckler-Sraße häufiger kontrolliert wird. Begründung: Da der Verkehr in der Königsteiner Straße, besonders
in den Stoßzeiten, seit der Umgestaltung, sich nur zähfließend bewegt oder gar
zum Stillstand kommt, wird die Hans-Böckler-Straße immer mehr als Schleichweg
genutzt. Die vorgegebene Geschwindigkeit vonTempo 30 wird dabei grundsätzlich
nicht beachtet. Dadurch entsteht ein Gefahrenschwerpunkt, der duch vermehrte
Kontrollen eingedämmt werden muß. Antragsteller:
REP
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
14.02.2016, OF
1610/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6
am 16.02.2016, TO I, TOP 13 Vor der Abstimmung
über die Vorlage OF 1579/6 ändert der Antragsteller die Vorlage dahin gehend
ab, dass der erste Satz in der Begründung ersatzlos gestrichen wird.
Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5007 2016
Anregung an den
Magistrat OM 5008
2016 1. Die Vorlage OF 1579/6 wird in der
vorgelegten Fassung beschlossen. 2.
Die
Vorlage OF 1610/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. Annahme bei
Enthaltung SPD zu 2. Einstimmige
Annahme