Fehlende Haltverbotsschilder Niedernhausener Straße anbringen
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die fehlenden Haltverbotsschilder aus Schwalbacher Straße, Waldemser Straße sowie Altenhainer Straße kommend und links in die Niedernhausener Straße einbiegend, noch aufstellen zu lassen.
Begründung
Wenn man aus der Schwalbacher Straße, Waldemser Straße oder Altenhainer Straße kommt und links in die Niedernhausener Straße einbiegt, gibt es noch keine sichtbaren Haltverbotsschilder, weshalb in diesen Abschnitten weiterhin in großer Zahl "in zweiter Reihe" geparkt wird.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
36
OBR 1
TO I, TOP 19
Die Vorlage OF 1523/1 wird Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne Die Partei
Ablehnung:
CDU FDP ÖkoLinX-ARL BFF
Enthaltung:
SPD