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Parkplatz am Unterliederbacher Bahnhof

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Bahnhof Vorgang: V 628/13 OBR 6; ST 966/13; OM 2273/13 OBR 6; ST1536/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, am Unterliederbacher Bahnhof einen Parkplatz, in Abstimmung mit der HLB, einzurichten. Begründung: In der ST 966/2013 teilt der Magistrat mit, dass die Haushaltslage zum damaligen Zeitpunkt angespannt ist. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Zudem hat die HLB, wie der Magistrat in der ST 1536/2013 berichtet, die Bereitschaft signalisiert, mit der Stadt über die Einrichtung eines Parkplatzes zu sprechen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2015, OF 1471/6 Betreff: Parkplatz am Unterliederbacher Bahnhof Vorgang: V 628/13 OBR 6; ST 966/13; OM 2273/13 OBR 6; ST1536/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, am Unterliederbacher Bahnhof einen Parkplatz, in Abstimmung mit der HLB, einzurichten. Begründung: In der ST 966/2013 teilt der Magistrat mit, dass die Haushaltslage zum damaligen Zeitpunkt angespannt ist. Inzwischen hat sich die Lage gebessert. Zudem hat die HLB, wie der Magistrat in der ST 1536/2013 berichtet, die Bereitschaft signalisiert, mit der Stadt über die Einrichtung eines Parkplatzes zu sprechen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.02.2013, V 628 Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2273 Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 966 Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1536 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4576 2015 Die Vorlage OF 1471/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme