Verdecktes Verkehrszeichen in der Pariser Straße erkennbar machen
Vorlagentyp: OF SPD
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, das derzeit durch eine Baumkrone verdeckte Verkehrszeichen "einmalige Vorfahrt" auf der Pariser Straße stadtauswärts an der Ecke Pariser Straße / Maastrichter Ring entweder so zu versetzen, dass es auch im Frühling und Sommer für Verkehrsteilnehmer*innen erkennbar ist oder den Baum entsprechend zuzuschneiden, damit das Zeichen dauerhaft lesbar bleibt.
Begründung
An der Kreuzung entstehen gefährliche Situationen, da insbesondere KFZ-Nutzer*innen das Verkehrszeichen übersehen und so Mitmenschen gefährden. Eine Versetzung des Schildes oder ein regelmäßiges Zuschneiden des Baumes sind notwendig.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
4
4. Sitzung OBR 1
TO I
Annahme bei Enthaltung Die PARTEI
Alle:
Die PARTEI