Metallbügel erneuern

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.03.2015, OF 1320/6 Betreff: Metallbügel erneuern Vorgang: OM 453/11 OBR 6; ST 951/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Pfosten des Beetgeländers am Richard Weidlich Platz, teilweise zu erneuern und mit einem einheitlichen Rostschutz Anstrich zu versehen. Die verbleibenden Pfosten sind teilweise durchrostet oder von Rost beschädigt. Begründung: Breits 2012 wurde ein Teil der Pfosten ausgewechselt. Nachdem 2012 festgestellt wurde, das der Rest des Geländers in einem verkehrssicheren Zustand befinde. OM 453 ST 951 . In der Zwischenzeit ist das nicht der Fall. Es sind erhebliche Rostschäden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.05.2015, OF 1373/6 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 453 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 951 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 21.04.2015, TO I, TOP 23 Die CDU- und die GRÜNEN-Fraktion beantragen die Zurückstellung der Vorlage OF 1320/6. Da hierüber kein Einvernehmen zu erzielen ist, wird über den Geschäftsordnungsantrag abgestimmt. Beschluss: 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1320/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, REP und FDP gegen SPD (= Beratung der Vorlage) 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1320/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1373/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4301 2015 1. Die Vorlage OF 1320/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1373/6 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme