Resolution
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat 6 verurteilt die Schmierereien mit NS Symbolen und anti-islamischen Parolen am Eingangsbereich des "Türkischen Kultur- und Freundschaftsvereins" in der Königsteiner Straße 99. Das Recht auf freie und ungestörte Religionsausübung ist ein unveräußerliches Menschenrecht. Jeder Angriff darauf ist auch ein schwerer Angriff auf den inneren Frieden in unserem Land. Alle Menschen, die sich zu den Werten des Grundgesetzes, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und den Werten der Aufklärung (Religionsfreiheit, Gleichheit etc.) bekennen, sind willkommen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 08.02.2015, OF 1269/6
Betreff: Resolution Der Ortsbeirat wolle
beschließen:
Der Ortsbeirat 6 verurteilt die
Schmierereien mit NS Symbolen und anti-islamischen Parolen am Eingangsbereich
des "Türkischen Kultur- und Freundschaftsvereins" in der Königsteiner Straße
99. Das Recht auf freie und ungestörte Religionsausübung ist ein
unveräußerliches Menschenrecht. Jeder Angriff darauf ist auch ein schwerer
Angriff auf den inneren Frieden in unserem Land. Alle Menschen, die sich zu den Werten des
Grundgesetzes, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und den Werten der
Aufklärung (Religionsfreiheit, Gleichheit etc.) bekennen, sind willkommen.
Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6
am 10.02.2015, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF
1269/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung SPD