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Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten

Vorlagentyp: OF FDP

Antrag

Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob die Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten (Stromverteilung) und die dazugehörige Kostenermittlung inzwischen durchgeführt wurde. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, wer für die mangelhafte Kabelverschraubungsmontage verantwortlich war und ob der Stadt insoweit Mängelgewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche zustehen.

Begründung

In seiner Stellungnahme ST 524 vom 26. Februar 2021 hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Leuchtvorrichtung am Gutenbergdenkmal inzwischen geprüft worden sei. Die im Boden eingelassenen Leuchten einschließlich der Anschlüsse seien nicht mehr funktionstüchtig und müssten ausgetauscht werden. Wegen Feuchtigkeit und mangelhaft montierter Kabelverschraubungen müsse die Elektronik ebenfalls ausgetauscht werden. Nach der ausstehenden Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten könne eine Kostenermittlung stattfinden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

29
29. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

CDU, SPD, FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ablehnung:
GRÜNE ÖkoLinX-ARL
Annahme:
CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei