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Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die zuständige Behörde aufzufordern das Halteverbotsschild in der Frankenallee 207, Fahrtrichtung Innenstadt mit dem Zusatz von 7 - 17 Uhr, zu beseitigen, das dieses Halteverbotsschild seinen Zweck verloren hat, da die ehemals dort befindlichen Möbelfirma nicht mehr existent ist und dort auch kein Raum zum Ein- und Ausfahren in der Hinterhof und parken auf der Straße notwendig ist.

Begründung

Das Halteverbot wurde eingerichtet um der dortigen Möbelfirma Möglichkeiten zu geben um ihren Geschäften nachgehen zu können. Nach der Auflösung der Firma ist das Halteverbotsschild nicht mehr notwendig und kann abgebaut werden, auch, um den dort schon bestehenden Parkraummangel nicht noch zu vergrößern.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 39
OBR 1
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5890 2020 Die Vorlage OF 1228/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne FDP BFF U.B
Ablehnung:
Die Partei

Verknüpfte Vorlagen