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Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegen

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

verlegen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die kürzlich vor dem Haus Kaiserstraße 61 errichtete Parkbank zu verlegen. Als neuer Standort bietet sich insbesondere der Gehweg schräg gegenüber dem bisherigen Standort vor dem Haus mit der Adresse Kaiserstraße 56 an. Dem Unternehmen in der Kaiserstraße 61 ist nach Verlegung der Sitzbank die Sondernutzung des Gehwegs vor dem Haus als Sommergarten zur beginnenden Saison zu ermöglichen, insoweit der Betreiber die dafür nötigen Bedingungen erfüllt. Begründung: Leider verhindert die vor der Kaiserstraße 61 aufgestellte Sitzbank die erneute Errichtung eines Sommergartens. Dieser bestand mit Ausnahme des vergangenen Jahres vor dem Standort. Die Bank lässt sich leicht verlegen, da andere Standorte in der Nähe denkbar sind.

Inhalt

Antrag vom 16.12.2019, OF 1158/1

Betreff: Sitzbank vor dem Haus Kaiserstraße 61 verlegen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die kürzlich vor dem Haus Kaiserstraße 61 errichtete Parkbank zu verlegen. Als neuer Standort bietet sich insbesondere der Gehweg schräg gegenüber dem bisherigen Standort vor dem Haus mit der Adresse Kaiserstraße 56 an. Dem Unternehmen in der Kaiserstraße 61 ist nach Verlegung der Sitzbank die Sondernutzung des Gehwegs vor dem Haus als Sommergarten zur beginnenden Saison zu ermöglichen, insoweit der Betreiber die dafür nötigen Bedingungen erfüllt. Begründung: Leider verhindert die vor der Kaiserstraße 61 aufgestellte Sitzbank die erneute Errichtung eines Sommergartens. Dieser bestand mit Ausnahme des vergangenen Jahres vor dem Standort. Die Bank lässt sich leicht verlegen, da andere Standorte in der Nähe denkbar sind.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 37
OBR 1
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5574 2020 1. Die Sätze 1 und 3 der Vorlage OF 1158/1 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der Satz 2 der Vorlage OF 1158/1 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.
Zustimmung:
SPD CDU FDP
Ablehnung:
Grüne Linke Die Partei U.B Gegen Spd
Enthaltung:
BFF

Verknüpfte Vorlagen